Geforderte Sicherheitsleistung verhindert weitere Sanierung / Reinigungsarbeiten bis auf weiteres eingestellt

Dortmund, 11. August 2010. Zu der Forderung der Bezirksregierung Arnsberg, für die Reinigung des Envio-Firmengeländes im Dortmunder Hafen eine zusätzliche Sicherheitsleistung in Höhe von 1,5 Mio. Euro zu hinterlegen, erklärt der Geschäftsführer der Envio Recycling GmbH & Co. KG, Dr. Dirk Neupert: „Wir wollen uns unserer Verantwortung stellen und die Sanierung des Geländes so schnell wie möglich abschließen. In den vergangenen Wochen haben wir bereits mit erheblichem Aufwand Sanierungsarbeiten durchgeführt. So wurden die Verkehrswege - weitgehend ohne das Bestehen einer sanierungspflichtigen Belastung - mehrfach gereinigt. Die Reinigung der unbefestigten Außenflächen ist nahezu vollständig abgeschlossen. Wir bedauern es sehr, diese Arbeiten nun nicht mehr in Eigenregie beenden zu können."

„Die von NRW-Umweltministerium und Bezirksregierung geforderte Sicherheitsleistung kann unser Unternehmen zusätzlich zu den Sanierungskosten nach aktueller Sachlage nicht erbringen. Daher sahen wir uns gezwungen, im Hinblick auf diese Verbindlichkeit die Sanierungsarbeiten bis auf Weiteres einzustellen, so Dr. Neupert. Das Unternehmen betreibt derzeit die verwaltungsgerichtliche Prüfung der behördlichen Anordnung zur Hinterlegung der Sicherheitsleistung. Damit wird die wesentliche Voraussetzung für eine Wiederaufnahme der Sanierungsarbeiten geschaffen.

„Falls die kurzfristige Anforderung der Sicherheitsleistung aufrechterhalten wird, erzwingen Land und Bezirksregierung faktisch, dass die Allgemeinheit die Kosten der weiteren Sanierungsmaßnahmen zu tragen hätte. Wir tun alles dafür, um dies zu verhindern und würden eine solche Situation sehr bedauern, so Dr. Neupert weiter. Nach einer nunmehr mehrmonatigen vollständigen Stilllegung der Envio Recycling GmbH & Co. KG sei das Unternehmen nicht mehr in der Lage, diese neuerliche behördliche Auflage zu stemmen. Zu dieser Situation habe auch beigetragen, dass konkrete Vorschläge von Unternehmensseite - etwa der Abverkauf unbelasteter Materialien oder die Behandlung PCB-freier Trafos - von der Bezirksregierung stets abgelehnt wurden. „Eine teilweise Wiederinbetriebnahme würde uns in die Lage versetzen, die behördlichen Auflagen aus eigener Kraft zu erfüllen und die Reinigung erfolgreich abzuschließen. Das wäre im Interesse der Allgemeinheit und auch im Interesse unserer Mitarbeiter, so Dr. Neupert.